ANGBEBOTE
BESTELLUNG
AGBs
der
Blumberger A P O T H E K E
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich/ Vertragspartner
- Vertragsschluss
- Preise und Versandkosten
- Lieferung und Versand
- Zahlung, Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
- Widerrufsbelehrung
- Gefahrübergang
- Haftung und Mängelgewährleistung
- Vertragstext
- Newsletter
- Kundendienst
- Online-Streitbeilegung
- Verbraucherschlichtung
- Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
1. Geltungsbereich/ Vertragspartner
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") gelten für alle zwischen dem Kunden und der
Blumberger Apotheke
Inh. Dr. Tawfiq Shahrouri e.K.
Hohensaatener Str. 18
12679 Berlin
Handelsregister beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Registernummer HRA 27254
(im Folgenden: "Apotheke") abgeschlossenen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Kunde im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, nicht aber Unternehmen bzw. Unternehmer, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Entgegenstehende oder abweichende AGB von Kunden werden von der Apotheke nicht anerkannt.
2. Vertragsschluss
[2.1]
Die Bestellung des Kunden über den Onlineshop von blumbergerapotheke.de erfolgt durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs. Eine Bestellung im Onlineshop wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde ein Produkt auswählt und in seinen virtuellen Warenkorb legt. Dies erfolgt dadurch, dass bzgl. des gewünschten Produkts die gewünschte Anzahl eingegeben und der Schalter "In den Warenkorb" betätigt wird. Dieser Vorgang kann für ein oder mehrere Produkte wiederholt werden. Einen Überblick über die im Warenkorb abgelegten Produkte erhält der Kunde durch Betätigung des "Warenkorb"-Symbols, das rechts oben auf der Internetseite zu finden ist. Der Warenkorb enthält eine Auflistung aller dort abgelegten Produkte. Ein Produkt kann aus der Bestellung entfernt werden, indem vor Abschluss des Bestellvorgangs im "Warenkorb" der Button Mülleimer ("Löschen") nach dem betreffenden Artikel gewählt wird. Alternativ kann der Kunde auch die Schaltfläche "Warenkorb leeren" nutzen. Die Anzahl eines zu bestellenden Artikels kann dadurch verändert werden, dass vor Abschluss des Bestellvorgangs im "Warenkorb" die Zahl im Eingabefeld "Menge" geändert wird. Dem Kunden stehen anschließend folgende Möglichkeiten zu, um den Abschluss der Bestellung einzuleiten:
Durch Bestätigung des Buttons "zur Kasse", der rechts oben auf der Internetseite und unterhalb der "Warenkorb"-Gesamtsumme zu finden ist, wird der Abschluss der Bestellung eingeleitet. Der Kunde wird Schritt für Schritt bis zur Vervollständigung und Absendung der Bestellung geleitet. Im weiteren Verlauf kann er insbesondere den Versanddienstleister sowie die bevorzugte Zahlart auswählen. Vor verbindlichem Abschluss der Bestellung wird dem Kunden der Inhalt nochmals zusammengefasst angezeigt, um ihm hierdurch das Erkennen von Fehleingaben zu ermöglichen. Fehleingaben lassen sich bis zur Absendung der Bestellung jederzeit durch endgültigen Abbruch des Bestellvorgangs beheben. Der Bestellvorgang wird endgültig abgebrochen, indem das Browserfenster geschlossen wird.
Alternativ kann der Kunde anstelle des Buttons "Zur Kasse" auch die Zahlungsdienstleister PayPal, über diese Anbieter den Zahlungsvorgang abwickeln und die Bestellung somit auch auf diese Weise abschließen.
Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzbestimmungen sowie die Teilnahmebedingungen für das Bonusprogramm abzurufen, auszudrucken und zu speichern.
[2.2]
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Apotheke, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Apotheke kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der Lieferfrist (Abschnitt 4) annehmen. Der Vertrag kommt ausnahmsweise bereits mit Betätigen des Buttons "Kaufen" zustande, wenn der Kunde den Kauf über die Zahlungsarten PayPal abwickelt.
[2.3]
Produktbeschreibungen in anderen Vertriebsmaterialien der Apotheke (insbesondere in Print-Katalogen und Flyern) stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote der Apotheke dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
[2.4]
Der Kunde kann sein Angebot zum Kauf von Waren neben der Nutzung des elektronischen Bestellvorgangs nach Abs. 1 auch telefonisch, per Post, per Fax oder per E-Mail abgeben und hierzu auch die von der Apotheke zur Verfügung gestellten Bestellformulare verwenden. Der Vertrag kommt hier erst durch die verbindliche Auftragsbestätigung oder aber durch Auslieferung der Ware durch die Apotheke innerhalb der Lieferfrist (Abschnitt 4) zustande.
[2.5]
Die Apotheke bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft bzw. in den Mengen, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
3. Preise und Versandkosten
[3.1]
Die Kaufpreise der Apotheke setzen sich aus den angegebenen Bruttopreisen inklusive der darin enthaltenen Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten.
[3.2]
Die Apotheke weist den Kunden vor Vertragsabschluss auf die zusätzlich zum Kaufpreis entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Kunden zu tragen sind. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen genannten Preisen bereits enthalten. Die ohne weitere Angabe ausgewiesenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
[3.3]
Die Versandkosten innerhalb Deutschlands erfolgt mit DHL zu den Gebühren von € 4,95 bis zu einem Bestellwert von € 29,00, sofern sich aus der jeweiligen Bestellübersicht ("Mein Warenkorb") nichts anderes ergibt; darüber entfallen die Versandkosten. Bei Express Versand erfolgt die Lieferung mit DHL Express und es entstehen zusätzliche Kosten von 12,95 €.
[3.4]
Lieferungen die in dem Postleitzahlenbereich unter 3.5 genannt sind, erfolgt die Lieferung mit unserem Hauseigenen Boten Frei Haus. Für die Realisierung der Botenlieferung nutzen wir die Planungs- und Ausführungssoftware der Firma "tiramizoo GmbH". Diese optimiert und managt die Touren für die Botenlieferungen. Unter 3.6 werden die Firmendaten genannt.
[3.5]
Der Postleitzahlenbereich für unseren Botenversand:
12619, 12621 12623, 12627, 12629, 12679, 12681, 12683, 12685, 12687, 12689 10315, 10318, 10319, 12555, 13053, 13055, 13057, 13059, 15366,
16356 nur Ahrensfelde, Eiche, Mehrow, Lindenberg, Blumberg
15346 nur Altlandsberg
[3.6]
Die Softwarefirma für unseren Botenlogistik:
Angaben gemäß § 5 TMG:
tiramizoo GmbH
Frei-Otto-Str. 18
80797 München
Deutschland
Telefon: +49 89 21 55 68 70
Email: info@tiramizoo.com
Vertreten durch: Martin Sträb, Prof. Dr. Jost Jacoby
Ansprechpartner Lieferungen, Kuriere, Support:support@tiramizoo.com
Ansprechpartner Vertrieb:vertrieb@tiramizoo.com
Ansprechpartner Produkt und Technik:info@tiramizoo.com
Eintragung im Handelsregister, Amtsgericht München HR B 190266
Umsatzsteuer-Indentifikationsnummer: DE 275 662 150
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:Martin Sträb, Prof. Dr. Jost Jacoby
[3.7]
Für Lieferungen in EU-Länder außerhalb Deutschlands und Österreichs betragen die Versandkosten immer € 9,99 unabhängig vom Bestellwert.
[3.8]
Beim Versand in die Schweiz entfällt die in Deutschland geltende Mehrwertsteuer. Die Versandkosten betragen für Lieferungen in die Schweiz € 9,99 unabhängig vom Bestellwert. Die vom Schweizer Zoll bzw. der Schweizer Post veranschlagten Einfuhrumsatzsteuern, Provisionen und Zölle bemessen sich nach dem Warenwert und dem Gewicht der Lieferung und sind vom Kunden zu tragen. Diese werden nicht von der Apotheke erhoben und sind nicht bereits in den Versandgebühren enthalten.
4. Lieferung und Versand
[4.1]
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt - je nach ausgewähltem Versanddienstleister - nach den AGB der Deutschen Post AG (DHL) oder tiramizoo GmbH. Der Kunde erhält eine E-Mail, die den Versand des Paketes bestätigt. Darin wird der Kunde auch über die Wahl des Versanddienstleisters informiert.
[4.2]
Nimmt der Kunde die Ware nicht ab, so kann die Apotheke nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei (2) Wochen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
[4.3]
Wenn Pakete wegen falscher Adressangaben nicht zugestellt werden können, Pakete trotz Benachrichtigung nicht in der Postfiliale abgeholt werden oder die Annahme verweigert wird, ohne dass ein Widerruf seitens des Bestellers vorliegt, behält sich die Apotheke vor, die entstehenden Portokosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
[4.4]
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Dadurch entstehende zusätzliche Kosten für Porto und Verpackung trägt die Apotheke.
[4.5]
Bei Nicht-Arzneimitteln, die als "sofort lieferbar, solange der Vorrat reicht" ausgewiesen sind, erfolgt der Versand innerhalb eines (1) Werktages, bei Nicht-Arzneimitteln mit der Angabe "verfügbar, lieferbar in 1 bis 3 Werktagen" innerhalb von drei (3) Werktagen und bei Nicht-Arzneimitteln mit dem Hinweis "verfügbar, lieferbar in 3 bis 6 Werktagen" innerhalb von sechs (6) Werktagen nach dem Vertragsschluss (siehe Abschnitt 2) bzw. bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut. Die Lieferzeiten betragen bis zu drei (3) Werktage ab dem Zeitpunkt des Versands. Die Lieferzeit einer Gesamtbestellung richtet sich nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit.
[4.6]
Der Versand von bestellten Arzneimitteln erfolgt spätestens innerhalb von zwei (2) Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung, soweit das Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung steht, es sei denn, die Apotheke trifft mit dem Kunden eine andere Absprache. Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb der in Satz 1 genannten Frist versendet werden kann, wird die Apotheke den Besteller in geeigneter Weise davon unterrichten. Die Lieferzeiten betragen bis zu drei (3) Werktage ab dem Zeitpunkt des Versands.
5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
[5.1]
Die Apotheke bietet die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an die Apotheke:
Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware/ des Tickets/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellung der Dienstleistung.
Weiterhin bietet die Apotheke die Zahlung per PayPal.
Sofort: Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird den Kunden per E-Mail mitgeteilt.
[5.2]
Weiterhin bietet die Apotheke die Zahlung per PayPal, Vorkasse, Barzahlung bei Botenlieferung und EC/Kreditkartenzahlung bei Botenlieferung an.
[5.3]
Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
[5.3.1]
Bei Verbrauchern behält sich die Apotheke das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
[5.3.2]
Ein Recht zur Aufrechnung steht Kunden nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Apotheke unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
[5.4]
Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
6. Widerrufsbelehrung
[6.1]
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
[6.2]
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
7. Gefahrübergang
Die Apotheke trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware bis zur Übergabe der bestellten Ware an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt.
[8.1]
Die Apotheke haftet gegenüber dem Kunden uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie für alle Schäden, die auf die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der Apotheke, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen haftet die Apotheke nur für Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht, und zwar beschränkt auf Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haftung der Apotheke ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung der Apotheke ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
[8.2]
Bei Mängeln gelten gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Liegt ein von der Apotheke zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die Apotheke zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese unangemessen aus Gründen, welche die Apotheke zu vertreten hat oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz im Rahmen der Grenzen des Abschnitts 9 (1) zu verlangen.
[8.3]
Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach vorstehenden Absätzen beträgt 24 Monate. Sie beginnt mit Lieferung der Ware.
9. Vertragstext
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Ein Vertragsschluss in einer anderen Sprache ist nicht möglich. Nach Eingang der Bestellung bei der Apotheke erhält der Kunde von der Apotheke eine gesonderte Bestätigungsmail, welche die wesentlichen Vertragsinhalte, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Diese Bestätigungsmail führt noch nicht zum Vertragsschluss; dieser richtet sich nach Abschnitt 2. Auf andere Weise wird der Vertragstext für den Kunden nicht vorgehalten.
Die Apotheke speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit unter www.blumbergerapotheke.de
eingesehen werden.
Die Apotheke bietet seinen Kunden einen Newsletter an.
Zur Erfüllung des Newsletters nutz die Apotheke den Dienst der:
Sendinblue GmbH
Anschrift: Köpenicker Straße 126 10179 Berlin
Telefon: +49 (0)30 / 311 995 10
E-Mail: support@sendinblue.com
Internet: de.sendinblue.com
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Maximilian Modl
Registernummer: HRB 133191 B, Amtsgericht Charlottenburg (Berlin)
Sitz der Gesellschaft: Berlin - Deutschland
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE276534027
Verantwortlicher nach § 55 Abs. 2 RStV: Maximilian Modl
11. Kundendienst
Für Rückfragen, Reklamationen usw. ist der Kundendienst der Apotheke über die Servicetelefonnummer 0800 93 16 16 0 (Montag bis Freitag 08:00 bis 19:00 Uhr und Samstag 08:00 bis 14:00 Uhr, kostenlos aus alles deutschen Netzen) zu erreichen.
Aus dem Ausland erreichen Kunden die Apotheke unter der Servicetelefonnummer +49 30 93 16 16 0 (kostenpflichtiges Festnetz).
12. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Internetplattform zur außergerichtlichen Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen und Online-Dienstleistungsverträgen bereit.
Die Apotheke ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
Auf Verträge zwischen den Vertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.